„Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will.“ Das Zitat stammt von Jean Jaques Rousseau (1712 - 1778), einem Vordenker der Aufklärung und Wegbereiter der französischen Revolution. Für ihn war der angebliche zivilisatorische Fortschritt mit wachsender Ungleichheit verbunden sowie mit einem Rückschritt für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Angesichts der aktuellen Entwicklungen, den zunehmenden...
**Die schwarz-rote Koalition bricht nicht nur Wahlversprechen, sondern möglicherweise Verfassungsrecht!**
Während die versprochene Stromsteuer-Senkung gecancelt wird, fließen Milliarden aus dem Klimatransformationsfonds in Erdgas-Subventionen. Wärmepumpen werden gezielt benachteiligt, Gas-Konzerne profitieren. Das ist nicht nur klimapolitisch fatal - es ist verfassungsrechtlich unhaltbar!
Das deutsche Steuersystem verstößt systemisch gegen:
• Art. 3 GG (Gleichheitsgrundsatz)
• Art. 20 GG (Sozialstaatsprinzip)
• Das Demokratieprinzip durch Plutokratisierung
Was ich konkret plane:
• Sammelverfassungsbeschwerde mit möglichst vielen Betroffenen
• Wissenschaftliche Fundierung durch aktuelle Studien
• Mediale Begleitung zur gesellschaftlichen Bewusstseinsbildung
• Politischen Druck durch breite Unterstützung
Sowohl im altbekannten Faschismus, als auch im monetären Faschismus sieht sich eine Gruppe von Menschen ganz selbstverständlich als höhergestellt an. Die einen sehen sich aus Zugehörigkeit zu irgendeiner „Rasse“ als höhergestellt an, die anderen begründen dies mit ihrem Reichtum.
So werden im Namen des „Wachstums“ und des „freien Marktes“ gleichzeitig unsere Demokratie und unsere Lebensgrundlage geopfert. Wegen dieser Selbsterhöhung der Reichen und der Heiligsprechung von „Wachstum“ und dem „
Die vier Lügen des Kapitalismus sind:
*Das Aufstiegsversprechen
*Trickle-Down
*Privatisierungen bringen bessere Ergebnisse bei geringeren Kosten
*Ein unregulierter Markt löst alle Probleme
Wann genau haben wir aufgehört, inhaltlich zu debattieren? Und vor allem warum haben wir damit aufgehört?
Egal, ob bei allgemeiner Kritik am vorherrschenden Neoliberalismus, bei der Konzentration von Vermögen und Macht, ob bei Klimawandel, Umweltzerstörung oder geflüchteten Menschen: Argumente werden übergangen, Quellen ignoriert. Dafür wird ideologisch „argumentiert“, es werden Dinge behauptet, ohne sie zu belegen, es wird diffamiert.
Nur einer Lösung bringt uns das alles kein Stück näher.
Während ich im Alter Pfandflaschen sammeln gehe, sitzen meine ehemaligen Chefs in ihren bezahlten Häusern und genießen den Wohlstand, den ich mit ihnen zusammen erarbeitet habe. Und dann gibt es noch diejenigen, die von meiner Arbeit und der Arbeit Anderer noch viel besser leben können, als meine früheren Chefs. Oder sie leben von dem, was sie damit verdienen, dass sie alles über mich wissen. Weil sie von mir alle möglichen Daten sammeln. Das werden später die Leute sein, die heute von...
Starke Gewerkschaften sind unerlässlich zum Erhalt des Sozialstaats und unserer Demokratie. Wenn wir unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung behalten und die Wirtschaft demokratisieren wollen, brauchen wir die Gewerkschaften. Wenn die Transformation zu einer nachhaltigen Gesellschaft gelingen soll, muss dies sozial gerecht geschehen. Wir brauchen Sozialprogramme, Weiterbildungen, Qualifizierung und Integration. Auch dafür brauchen wir die Gewerkschaften.
Während die Natur bestrebt ist, den Nachkommen den bestmöglichen Start ins Leben zu ermöglichen, scheint der Mensch dagegen alles zu unternehmen, um seinen Nachkommen das Leben zur Hölle zu machen. Dass der Kapitalismus massive ökologische und soziale Konsequenzen nach sich zieht, die nicht mehr zu leugnen sind, sollte eigentlich mittlerweile jeder begriffen haben. Auch sollte eigentlich Konsens herrschen, dass wir nicht länger halbherzig an den Symptomen herumdoktorn, sondern endlich die...
Die AfD ist jetzt gesichert rechtsextrem. Wirklich überraschen kann diese Erkenntnis wohl nicht. Das bedeutet, dass sich knapp ein Viertel der Wähler*innen in Deutschland vorstellen kann, einer rechtsextremistischen (und somit verfassungsfeindlichen) Partei ihre Stimme zu geben. Einer Partei, von der der Verfassungsschutz sagt: „Das in der Partei vorherrschende ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis ist nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar." Weiter...